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Veröffentlicht am 21. Januar 2010  von Martin Steldinger

ÖFFENTLICHE ANHÖRUNG ZU DROGENPOLITIK DER EUROPÄISCHEN UNION

Datum: 23. Februar 2010 von 10 Uhr bis 16 Uhr

Ort: Europäisches Parlament, Brüssel, Saal A1E-3

Die Anhörung wurde in Zusammenarbeit mit dem Mitglied des Europäischen Parlaments Michail Tremopoulos , Griechenland (GREENS/EFA) organisiert.

LESEN SIE DIE SCHLUSSFOLGERUNG UND DIE PRESSEMITTEILUNG VON DER ANHÖRUNG



Alle Fassungen dieses Artikels: [Deutsch] [Español] [Nederlands] [français] [Português] [slovenčina] [English]





Im März 2009 präsentierte die Europäische Kommission den “Bericht über den Globalen Markt für illegale Drogen 1998 – 2007" (der Reuter-Trautmann Bericht). Dieser Bericht enthält wertvolle Daten und Schlüsse, welche die der anderen Auswertungen zu Drogenpolitik in der EU der letzten Jahre bestätigen.

Der Schluss ist, dass die derzeitige Politik fehlschlägt in ihrem primären Ziel, die Nachfrage und die Produktion illegalisierter Drogen zu mindern und dass die Drogenpolitik selbst ein kritischer Faktor ist bei der Generierung von Schäden bei Drogenkonsumenten, ihrer direkten Umgebung und der Gesellschaft als ganzes.

Die Autoren des Berichts merken an, dass sie nicht gefragt worden sind, Vorschläge zu unterbreiten. Nach Aussagen der DCU Repräsentanten enthält der Bericht “nicht genug ausreichende Daten um eine Auswertung genannt zu werden". Somit ist es wahrscheinlich, dass der Bericht als Resultat von einem Jahr wissenschaftlicher Forschung sehr bald vergessen sein wird.

Vom 8. bis zum 12. März 2010 wird das nächste jährliche Treffen der UN Suchtstoffkommission in Wien, Österreich, abgehalten. Auf diesem Treffen werden Repräsentanten der Europäischen Union die üblichen Standpunkte in einer zukünftigen Drogenpolitik zu verteidigen. Wir glauben, dass es von essentieller Bedeutung ist, dass das nächste zivilgesellschaftliche Forum vor dem Start des UN-Treffens stattfinden soll, und dass der Reuter-Trautmann Bericht auf dieser Sitzung diskutiert werden sollte. Das Ziel des Treffens sollte sein, eine Reihe von Empfehlungen zu erstellen. Diese sollen die aktuelle Drogenpolitik betreffen und Vorschläge um alternative Schema, die auf Erfahrung und Argumenten der Teilnehmer beruhen, übernehmen zu können.

Wir haben formal die Europäische Kommission darum gebeten, zumindest bis zum 15. Januar 2010 auf die Anfrage, ob sie die nächste Sitzung des zivilgesellschaftliche Forum über Drogenpolitik vor dem 1. März 2010 organisieren, zu antworten. Wir haben auch Mitglieder des Europäischen Parlaments angesprochen, uns in dieser Sache zu unterstützen.

Als wir bis dahin keine Antwort von der Kommission erhalten haben, beschlossen wir selbst eine öffentliche Anhörung im Europäischen Parlament zu organisieren. Das Ziel dieser Anhörung wäre es, eine Liste mit Empfehlungen betreffs der aktuellen Drogenpolitik zu formulieren und Vorschläge zu machen, wie alternative Vorgehensweisen, wie auf Erfahrung und Argumenten der Teilnehmer beruhen, übernommen werden könnten.

PROGRAMM DER ANHÖRUNG

10.00 - 12.00 Uhr: Präsentation des Reuter-Trautmann Berichts

Einführung von Herr Michail Tremopoulos, MEP, Herr Carel Edwards, Vorstand der Drogenkoordinierungseinheit der Europäischen Kommission und Herr Joep Oomen, ENCOD, gefolgt von Debatten mit den Teilnehmern.

13.00 - 16.00 Uhr: Runder Tisch mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments

Einführung: Herr Frederick Polak, ENCOD

Alle Teilnehmer sind eingeladen, ihre Ansichten zu den Schlüssen des Reuter-Trautmann Berichtes und ihre eigenen Vorschläge in der Diskussion zur europäischen Drogenpolitik einzubringen. Zu diesem "runden Tisch" sind Mitglieder des Europäischen Parlaments, Kommitee für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, eingeladen.

16.30 - 17.00 Uhr: Pressekonferenz, Präsentation der Ergebnisse der Anhörung.

Die Registrierung für die Anhörung ist geschlossen.

FRAGEN UND ANTWORTEN

Wenn es dir nicht möglich ist, an dem Treffen in Brüssel am 23.2. teilzunehmen, aber eine Frage oder Kommentar in das Treffen einbringen möchtest, schicke eine E-Mail an info at encod.org

In den kommenden Tagen werden wir dich über die Tagesordnung der Anhörung unterrichten.

PRESSE ÜBER DEN REUTER-TRAUTMANN BERICHT

Die Presse.com

OE1.ORF.at

EU-INFO.de

N-TV.de

Focus.de

Sonntagszeitung

EUROPARL.TV

Europa-web.de

Tagesanzeiger

BAZONLINE

Weitere englischsprachige Pressemeldungen zum Reuter-Trautmann Bericht auf der englischsprachigen Seite zu diesem Artikel.





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The European Coalition for Just and Effective Drug Policies, is a pan-European network of currently 160 NGO’s and individual experts involved in the drug issue on a daily base. We are the European section of an International Coalition, which consists of more than 400 NGOs from around the world that have adhered to a Manifesto for Just and Effective Drug Policies (established in 1998). Among our members are organisations of cannabis and other drug users, of health workers, researchers, grassroot activists as well as companies.


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