EU VERABSCHIEDET NEUEN DROGENAKTIONSPLAN

Heute verabschiedete die Kommission einen "EU-Drogenaktionsplan für 2009-2012 " (erschienen auch auf Englisch, Französisch, Bulgarian, Czech, Danish, Greek, Estonian, Spanish, Finnish, Hungarian, Italian, Lets, Lithuanian, Maltese, Dutch, Polish, Portuguese, Slovakian, Rumanian, Swedish und Slovenian ), der vorschlägt, die europäische Kooperation zur Eindämmung der negativen Auswirkungen des Drogenkonsums sowie der Unterbindung der Drogenkriminalität in weitläufigem Ausmaße zu stärken.

"Mit mehr als 2 Millionen problematischen Konsumenten innerhalb der EU ist es höchste Zeit, die Aufmerksamkeit der Risikogruppen, insbesondere der Jugend, auf die Risiken des Drogenkonsums zu lenken" verkündete Vizepräsident Jaques Barrot, Kommissionsbeauftragter für Justiz, Freiheit und Sicherheit.

Die jüngsten verfügbaren Statistiken zeigen, dass während der Konsum von Heroin, Cannabis und synthetischen Substanzen stabil bleibt oder abnimmt, der Gebrauch von Kokain in etlichen Mitgliedsstaaten steigt. Die Gesamtanzahl an Menschen in der EU, die Drogen konsumieren oder schon einmal konsumiert haben, wird geschätzt auf 70 Millionen bei Cannabis, mindestens 12 Millionen bei Kokain, 9,5 Millionen bei Ecstasy und 11 Millionen bei Amphetaminen, während mindestens eine halbe Million Menschen bekannt sind, die sich in Substitutionsbehandlung gegen Heroinsucht befinden. Es leben ca. 2 Millionen Konsumenten mit problematischem Konsummuster in der EU; ungefähr 7500 Menschen sterben jährlich an einer Überdosis.

Der Aktionsplan 2009-2012 richtet sich nach den bestehenden Ansätzen der EU-Drogenstrategie 2005-2012, die ein europäisches drogenpolitisches Modell, basierend auf der gleichzeitigen Reduzierung von Angebot und Nachfrage, festlegt.

Er beruht auf der Einschätzung der erwarteten Auswirkungen des Plans auf die Drogensituation in Europa. Diese Einschätzung ist zusammengefasst auf Englisch, Französisch und Deutsch verfügbar, die ungekürzte Version nur auf Englisch.

Die fünf Hauptprioritäten des neuen Aktionsplans beinhalten die Reduzierung der Nachfrage und das Schaffen einer bewussten Öffentlichkeit, das Appell an die Bürger Europas, den Drogenkonsum zu reduzieren, die Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit und die Förderung eines besseren Verständnisses des Drogenphänomens.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen beinhalten die Verbesserung der Qualität, Erreichbarkeit und den Umfang von Behandlungen und Schadensminderungsprogrammen für Drogenkonsumenten sowie die Einführung einer intelligenten Taktik sowie maßgeschneiderten Operationen, um den weiträumig organisierten kriminellen Banden innerhalb der EU sowie an den Schmuggelrouten aus Afghanistan und Lateinamerika entgegenzuwirken.

Der EU-Aktionsplan 2009-2012 wird dem Europäischen Rat vorgestellt und wird vermutlich bis zum Jahresende verabschiedet.

Hintergrund

Was haben europäische Maßnahmen im Bezug auf illegalisierte Drogen bisher erreicht?

Der Aktionsplan 2009-2012 basiert auf einer Evaluierung des Aktionsplans 2005-2008, die mit Unterstützung der Mitgliederstaaten, der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Sucht [EMCDDA], Europol und europäischen Nicht-Regierungsorganisationen von der Kommission vollzogen wurde.

Erfolge der letzten Jahre sind beispielsweise Rückgänge der mit Drogen assoziierten Todesfälle und der Anzahl an Neuinfektionen mit HIV durch den gemeinsamen Gebrauch von Spritzbesteck. Im Großen und Ganzen haben die Mitgliedsstaaten ein breites Angebot an Antworten auf das Drogenproblem umgesetzt, darunter Prävention, Heilbehandlungen, Schadensminderung und Rehabilitation. Es wurden auch Maßnahmen ergriffen, um Drogenkriminalität wie Schmuggel oder Geldwäsche zu reduzieren.

Die Evaluation bestätigt, dass trotz Differenzen bezüglich der Herangehensweise die Mitgliederstaaten zunehmend enger zusammenarbeiten und dass nationale Drogenstrategien sich annähern. Auf internationaler Ebene hat die EU durch das Auftreten als Einheit im UN-Drogenforum an Einfluß gewonnen. EU-Drogenpolitik stellt mehr und mehr ein Modell für Länder weltweit dar.